Nutzungsbedingungen für die Halpps-Apps.
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für die Nutzung sämtlicher von der Halpps UG (haftungsbeschränkt), Asberger Straße 53, 47198 Duisburg (nachfolgend „Anbieter") bereitgestellten mobilen Anwendungen (nachfolgend jeweils „App").
(2) Der konkrete Funktionsumfang der jeweiligen App ergibt sich aus der Beschreibung im Apple App Store zum Zeitpunkt des Herunterladens.
(3) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(4) Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(1) Der Anbieter stellt dem Nutzer mobile Apps für iOS zur Verfügung. Art und Umfang der jeweils verfügbaren Funktionen ergeben sich aus der Beschreibung der jeweiligen App im Apple App Store sowie aus den in der App selbst bereitgestellten Informationen.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, die Apps weiterzuentwickeln und ihren Funktionsumfang zu ändern, zu erweitern oder einzuschränken, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist.
(3) Einzelne Apps können die Möglichkeit bieten, Daten über Apple iCloud zu synchronisieren. Die Einzelheiten zur iCloud-Nutzung regelt § 4 dieser AGB.
(1) Der Nutzungsvertrag kommt mit dem Herunterladen und der erstmaligen Nutzung der jeweiligen App zustande.
(2) Voraussetzung für die Nutzung ist ein iOS-Gerät mit einer vom Anbieter unterstützten Betriebssystemversion sowie eine Apple-ID. Für die Nutzung etwaiger iCloud-Funktionen ist ein aktives iCloud-Konto erforderlich.
(3) Der Nutzer versichert, dass er das 16. Lebensjahr vollendet hat oder die Einwilligung eines Erziehungsberechtigten vorliegt.
(1) Soweit eine App die Synchronisierung von Daten über Apple iCloud anbietet, kann diese Funktion standardmäßig aktiviert oder vom Nutzer aktivierbar sein. Die jeweilige Voreinstellung ergibt sich aus der App-Beschreibung und den Einstellungen innerhalb der App.
(2) Bei aktivierter iCloud-Synchronisierung werden die in der jeweiligen App gespeicherten Daten in den persönlichen iCloud-Speicher des Nutzers übertragen. Der Umfang der synchronisierten Daten richtet sich nach den Funktionen der jeweiligen App und wird in der zugehörigen Datenschutzerklärung näher beschrieben.
(3) Der Nutzer kann die iCloud-Synchronisierung jederzeit in den Geräteeinstellungen oder in der jeweiligen App deaktivieren. Bei Deaktivierung werden die Daten ausschließlich lokal auf dem Gerät gespeichert.
(4) Der Anbieter hat keinen Zugriff auf die in iCloud gespeicherten Daten des Nutzers. Die Verantwortung für die Sicherheit und Verfügbarkeit der iCloud-Daten obliegt Apple Inc. gemäß deren Nutzungsbedingungen.
(5) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit oder Sicherheit des iCloud-Dienstes von Apple.
(1) Der Nutzer ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm in der App eingegebenen Daten verantwortlich.
(2) Soweit eine App die Erfassung personenbezogener Daten Dritter ermöglicht, ist der Nutzer dafür verantwortlich, dass diese Erfassung im Einklang mit den geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), erfolgt. Der Nutzer hat die betroffenen Dritten über Art und Umfang der Datenverarbeitung zu informieren und erforderliche Einwilligungen einzuholen.
(3) Der Nutzer hat angemessene Maßnahmen zu treffen, um den unbefugten Zugriff Dritter auf die in der App gespeicherten Daten zu verhindern. Hierzu gehört insbesondere die Sicherung des Geräts durch geeignete Zugangssperren (z. B. PIN, Face ID, Touch ID).
(4) Der Nutzer darf die Apps nicht missbräuchlich verwenden, insbesondere nicht für rechtswidrige Zwecke nutzen oder Inhalte speichern, die gegen geltendes Recht verstoßen.
(5) Der Nutzer trägt die alleinige Verantwortung für die Erstellung regelmäßiger Datensicherungen der in der App gespeicherten Inhalte.
(1) Der Anbieter räumt dem Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares Recht ein, die jeweilige App auf seinen iOS-Geräten für eigene Zwecke zu nutzen.
(2) Alle Rechte an den Apps, einschließlich Urheberrechte, Markenrechte und sonstige Schutzrechte, verbleiben beim Anbieter. Der Nutzer erhält kein Eigentum an der Software.
(3) Der Nutzer darf die Apps nicht dekompilieren, disassemblieren, zurückentwickeln (Reverse Engineering) oder in sonstiger Weise versuchen, den Quellcode zu ermitteln, soweit dies nicht durch zwingendes Recht erlaubt ist.
(4) Die vom Nutzer in einer App erzeugten Inhalte verbleiben im Eigentum des Nutzers.
(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der Apps. Technisch bedingte Einschränkungen oder Unterbrechungen können jedoch auftreten, insbesondere im Rahmen von Wartungsarbeiten, Updates oder aufgrund höherer Gewalt.
(2) Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit einer App oder einzelner Funktionen besteht nicht.
(3) Der Anbieter gewährleistet, dass die jeweilige App im Wesentlichen den in der App-Beschreibung im Apple App Store dargestellten Funktionen entspricht. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
(4) Der Nutzer ist verpflichtet, offensichtliche Mängel einer App innerhalb von zwei Wochen nach Kenntniserlangung dem Anbieter mitzuteilen.
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.
(4) Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.
(5) Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch den Verlust oder die Beschädigung der in einer App gespeicherten Daten entstehen, sofern der Nutzer es unterlassen hat, angemessene Datensicherungen durchzuführen.
(6) Soweit eine App der Dokumentation oder Erfassung von Vorgängen dient, haftet der Anbieter nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtsverbindlichkeit der vom Nutzer erfassten Inhalte. Die Apps stellen keine rechtsverbindlichen Dokumentationssysteme dar.
(7) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit einer App übernommen hat. Gleiches gilt für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
(1) Die Apps werden als kostenlose Version oder in einer kostenpflichtigen Version (In-App-Kauf oder Abonnement) angeboten. Der jeweils gültige Preis ergibt sich aus der Darstellung im Apple App Store.
(2) Die Abwicklung von Zahlungen erfolgt ausschließlich über den Apple App Store. Es gelten die Zahlungsbedingungen von Apple.
(3) Abonnements verlängern sich automatisch um den jeweiligen Abonnementzeitraum, sofern sie nicht fristgerecht über die Einstellungen des Apple App Store gekündigt werden. Die Kündigung muss mindestens 24 Stunden vor Ablauf des aktuellen Abonnementzeitraums erfolgen.
(1) Der Nutzungsvertrag für die kostenfreie Version einer App wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Nutzer jederzeit durch Löschung der App beendet werden.
(2) Für kostenpflichtige Abonnements gelten die Kündigungsbedingungen des Apple App Store.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu kündigen, sofern ein sachlicher Grund vorliegt. Ein sachlicher Grund liegt insbesondere bei einer Einstellung der jeweiligen App vor.
(5) Im Falle der Beendigung des Nutzungsvertrags ist der Nutzer für die rechtzeitige Sicherung seiner in der App gespeicherten Daten selbst verantwortlich.
Die Einzelheiten zum Umgang mit personenbezogenen Daten im Rahmen der Nutzung einer App sind in der jeweils zugehörigen Datenschutzerklärung geregelt, die in der jeweiligen App einsehbar ist.
(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
(2) Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, gewährte Schutz entzogen wird.
(2) Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters in Duisburg.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.
Stand: März 2026